Mitunter ist es überraschend, wenn ein Politiker seine im Wahlkampf gemachten Verspechen nach der Wahl auch tatsächlich hält. Mit genau solch einem ungewöhnlichen Verhalten fällt zurzeit Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron auf – macht sich aber gerade damit nicht nur Freunde.
Seine Amtszeit, deren Beginn in seiner Rasanz an den dynamischen Wahlkampf erinnert, steht schon nach gerade einmal fünf Monaten ganz im Zeichen bemerkenswerter Neuerungen. Im Elysée-Palast unterzeichnete Macron Ende September die Verordnungen, die Bestandteil der von ihm im Vorfeld propagierten Arbeitsmarktreform sind. Ihr Ziel: Investitionen innerhalb Frankreichs sollen angekurbelt werden, die Erleichterung von Kündigungen und Neueinstellungen sollen Unternehmen flexibler machen. Zudem sollen Abfindungen sowohl nach oben als auch nach unten begrenzt werden.
Davon konnten auch Demonstrationen und Proteste Macron nicht abhalten; Kritiker entkräftete er jüngst mit der Aussicht, dass die positiven Auswirkungen dieser Maßnahme in eineinhalb bis zwei Jahren zu spüren seien – und dass er die Arbeitslosenquote von derzeit knapp zehn Prozent bis zum Ende seiner Amtszeit auf sieben Prozent drücken werde.
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Markus C. Zschaber gilt als renommierter und erfahrener Geldmanager und ist Gründer der V.M.Z. Vermögensverwaltungsgesellschaft Dr. Markus C. Zschaber, die seit nunmehr 22 Jahren die Vermögen von privaten und institutionellen Anlegern betreut. Mehrfach wurde er bereits als Fonds- und Portfoliomanager ausgezeichnet, sein Gesicht ist den meisten Anlegern bereits seit 1998 durch den Nachrichtensender n-tv bekannt, bei dem der Experte regelmäßig Interviews gibt. Seit rund einem Jahrzehnt werden durch sein Institut „IFK-Köln“ auch die Konjunkturbarometer „Welt-Index“ und „Welt-Handelsindex“ veröffentlicht. Informationen dazu unter www.zschaber.de und www.kapitalmarktanalyse.com
Rückkehr der Wettbewerbsfähigkeit
Wie sehr Macron grundsätzlich an einer Verbesserung des Investitionsklimas gelegen ist, macht eine weitere Reform deutlich. So haben in der Nationalversammlung bereits die Beratungen über das von Macron angestrebte Ende der Vermögensteuer begonnen. Mit deren Wegfall sollen die oberen Einkommensschichten um mindestens 3,2 Milliarden Euro entlastet werden. Damit will Macron nicht nur die heimischen Investoren im eigenen Land halten, er erklärt so auch der Steuerflucht den Kampf.
Dass Macron diese nicht in allen politischen Lagern mit Begeisterung aufgenommenen Maßnahmen angeht – und vor allem das Tempo, mit denen er das tut –, machen eines deutlich, wie ernst es dem neuen Präsidenten damit ist. Diese Willensstärke kann Frankreich gut gebrauchen. Für zu viele Jahre waren wichtige, notwendige Reformen von der französischen Wirtschaftspolitik auf die lange Bank geschoben worden, darunter litt nicht zuletzt die Wettbewerbsfähigkeit der „Grande Nation“.
Erste Lichtblicke
Es ist keine Frage, Macrons Ziele sind sehr ambitioniert. Das betrifft nicht nur seine Pläne für den gesamten Euroraum, sondern allein schon die Maßnahmen, die er für sein Land vorsieht. So will er unter anderem das Haushaltsdefizit wieder unter die Grenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) drücken und damit einem seit 2009 gegen Frankreich laufenden EU-Verfahren die Grundlage entziehen. Diesem Ziel ordnet er einiges unter. Mit einer Kürzung des Wohngeldes um monatlich fünf Euro will er den Staatshaushalt um rund 0,4 Milliarden Euro pro Jahr entlasten und damit einen Beitrag dazu leisten, dass er insgesamt acht bis neun Milliarden Euro einsparen muss.
Die Chancen stehen dennoch gut, dass sich Macrons Sturheit auszahlt, mehren sich doch die Silberstreifen am Horizont: Das Wachstum des Bruttoinlandsprodukte (BIP) war 2016 gegenüber dem Vorjahr um 0,1 Prozentpunkte auf 1,2 Prozent zurückgegangen – 2017 soll das Plus im BIP wieder 1,4, im Folgejahr dann sogar 1,7 Prozent betragen.
